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Online - Recht
Wer eine Webseite schreibt oder betreibt sollte
sich darüber im klaren sein, das es eine Vielzahl von Gesetzen
und Reglungen zu beachten gilt. Derzeitig durchrollt das Internet
eine Reihe von Abmahnungen, weil Schreiben oder Betreiber sich
nicht ausreichend in diesem Bereich auskennen.
Wir haben hier nur andeutungsweise einige
Gesetze und Reglungen versucht darzustellen, damit Sie sich ein
Bild machen können wie kompliziert es eigentlich ist ohne
Rechtsverstoß sich im Internet darzustellen.
Werbung im
Internet
- Geltung der allgemeinen Regeln des Wettbewerbsrechts [ § 1
UWG ]
"Wer im geschäftlichen Verkehre zu
Zwecken des Wettbewerbes Handlungen vornimmt, die gegen die
guten Sitten verstoßen, kann auf Unterlassung und
Schadensersatz in Anspruch genommen werden."
- Verbot "irreführender" Angaben [ § 3 UWG ]
"Wer im geschäftlichen Verkehr zu
Zwecken des Wettbewerbs über geschäftliche Verhältnisse,
insbesondere über die Beschaffenheit, den Ursprung, die
Herstellungsart oder die Preisbemessung einzelner Waren oder
gewerblicher Leistungen oder des gesamten Angebots, über
Preislisten, über die Art des Bezugs oder die Bezugsquelle von
Waren, über den Besitz von Auszeichnungen, über den Anlaß
oder den Zweck des Verkaufs oder über die Menge der Vorräte
irreführende Angaben macht, kann auf Unterlassung der Angaben
in Anspruch genommen werden."
- Vergleichende Werbung [ EU-Richtlinie vom 06.10.1997 ]
- Preisbildung
* Preisangaben
* Rabattgesetz [fällt 2001]
* Zugabenverordnung [fällt 2001]
* Buchpreisbindung [§15 GWB]
- Spamming
- grenzüberschreitende Werbung
- Werbeverbote
* Tabak
* Alkohol
* Medikamente
* Pornographie
Schutzrechte im Internet
- Verwendung von Leistungen Dritter
- Urheberrechtschutz
- Schutz des Datenbankherstellers
- Lichtbildschutz
- Rechtserwerb
* Urheber
* Verwertungsgesellschaften
* Einräumung von Nutzungsrechten/LizenzV
* Zweckübertragungsregel
- Persönlichkeitsrechte
- Geschmacksmusterrechte
Linking und Framing
- Sprungmarken
- Frame
- Linksammlungen
- Inline-Linking
- Haftung
Domain und Markenrecht
An dieser Stelle sei nur auf diese Rechte
verwiesen. Diese im Detail darzustellen erschien uns auch annäherungsweise
zu kompliziert.
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![Ein Weg wird erst dann ein Weg, wenn einer ihn geht. [Chuang-Tzu]](../images/firma/cyberinterfacespruch.gif)
